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AKTUELLES
31.01.2022 – Pressemitteilung des BkTD zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Ablehnung der einstweiligen Anordnung zum Verbot der Anwendung von Human-Homöopathika durch Tierheilpraktiker
Das Bundesverfassungsgericht hat am 24.01.2022 eine einstweilige Anordnung zum Verbot der Anwendung von Humanhomöopathika durch Tierheilpraktiker abgelehnt. Somit ist Personen, die nicht Tierärzte sind, seit dem 28.01.2022 die Anwendung von Arzneimitteln, die nicht für Tiere registriert sind, am Tier verboten, sofern diese nicht von Tierärzten mit entsprechender Behandlungsanweisung verordnet wurden. Dies betrifft vor allem homöopathische Einzelmittel, aber auch weitere, als homöopathische Arzneimittel registrierte Mittel. Das Verbot gilt sowohl für Tierheilpraktiker*innen als auch für Tierbesitzer*innen!
Die Verfassungsbeschwerde war Anfang November 2021 von Prof. Dr. Heinrich Wolff, Lehrstuhlinhaber an der Fakultät für Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Universität Bayreuth, im Namen mehrerer Mitglieder des BkTD e.V. gegen den § 50 Abs. 2 des Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) wegen „Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit“ eingelegt worden. Gleichzeitig hatten die Beschwerdeführerinnen eine einstweilige Anordnung beantragt, damit dieser Teil des Gesetzes nicht wie vorgesehen am 28.01.2022 in Kraft tritt. Diese wurde nun abgelehnt. Unterstützt wird die Verfassungsbeschwerde von einem Konsortium aus 9 Berufsverbänden.
Die Ablehnung der einstweiligen Anordnung begründet das Bundesverfassungsgericht allein mit der Tatsache, dass es die Dringlichkeit einer Eilentscheidung gegen das Gesetz nicht als gegeben ansieht. Die Gründe der Beschwerdeführerinnen seien zwar gewichtig, genügten aber nicht den strengen Voraussetzungen für solch eine Entscheidung.
Der BkTD e.V. bedauert die Entscheidung und hält diese für verhängnisvoll, nicht nur für die Beschwerdeführerinnen und alle betroffenen Tierheilpraktiker*innen, sondern auch für die von ihnen betreuten Tiere und deren Besitzer. Bis zur endgültigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nun die bis zum 27.01.2022 erlaubte homöopathische Behandlung unter Umständen schwer kranker Tiere ein Gesetzesverstoß. Eine entsprechende Behandlungsanweisung nun von einem schulmedizinisch arbeitenden Tierarzt zu erhalten, ist in den wenigsten Fällen möglich.
Demgegenüber begrüßt der BkTD e.V., dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde weder als von vornherein unzulässig noch als offensichtlich unbegründet wertet.
Erfreut nimmt der BkTD e.V. zur Kenntnis, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung bestätigt, dass die von den Beschwerdeführerinnen ausgeübte Tätigkeit als Tierheilpraktikerinnen unter den Schutzbereich der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz fällt. Die Bundesregierung hatte dies in ihrer Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde in Zweifel gezogen.
Weiterhin hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens zum TAMG und in der Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde wiederholt das Recht der Tierheilpraktiker zur Anwendung von Arzneimitteln, die nicht für Tiere registriert sind, am nicht lebensmittelliefernden Tier auch nach alter, bis zum 27.01.2022 geltenden Gesetzeslage, negiert. Diesen Vorwurf der auch bisher schon gesetzeswidrigen Handlungsweise der Tierheilpraktiker*innen entkräftete das Bundesverfassungsgericht in seiner ausführlichen Begründung.
Die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt abzuwarten.
Weitere Informationen
Einsatz komplementärer und alternativer Medizin bei Tieren als Teil einer Strategie gegen die Entstehung und Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen in der Tiermedizin
Hier weiterlesen:
https://cms.e.jimdo.com/app/sc82bc78ebd332b52/p5a0cb20e1e8d4548?cmsEdit=1
12.11.2021 – Pressemitteilung des BkTD im Namen aller unterstützenden Verbände
Berufsverbot durch die Hintertür?
Tierheilpraktikerinnen legen Verfassungsbeschwerde ein
Mit Inkrafttreten des neuen Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) zum 28. Januar 2022 werden die
Behandlungsmöglichkeiten für TierheilpraktikerInnen stark eingeschränkt – haben diese sich auf die
klassische Tierhomöopathie spezialisiert, wird ihnen die Berufsausübung faktisch unmöglich.
Am 3. November 2021 legte daher Prof. Dr. Heinrich Wolff, Lehrstuhlinhaber an der Fakultät für
Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Bayreuth, im Namen mehrerer Mitglieder
des BkTD Verfassungsbeschwerde gegen das TAMG wegen „Verletzung des Grundrechts der
Berufsfreiheit“ ein.
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich in erster Linie gegen den Paragrafen 50 Absatz 2 des TAMG, der sowohl TierhalterInnen als auch TiertherapeutInnen die Behandlung von Tieren nur noch mit explizit für Tiere zugelassenen Arzneien aus der Apotheke oder mit freiverkäuflichen Arzneimitteln aus dem Einzelhandel erlaubt. Insbesondere homöopathische Einzelmittel, die häufig aus Kostengründen nur für Menschen zugelassen sind, dürfen dann bei Tieren nicht mehr ohne tierärztliche Behandlungsanweisung angewendet werden.
Bunderegierung ignoriert Einsprüche – Verbände unterstützen gemeinschaftlich
Nachdem Anhörungen, Stellungnahmen, Gutachten und eine von aktuell über 30.000 Unterzeichnenden unterstützte Petition eine Änderung des Gesetzes nicht erwirken konnten, wenden sich die BeschwerdeführerInnen nun an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sie können sich dabei auf eine breite, auch finanzielle Unterstützung eines Konsortiums aus 9 Verbänden verlassen:
Berufsverband klassischer Tierhomöopathen Deutschland (BkTD) e.V., Deutsche Gesellschaft der
Tierheilpraktiker & Tierphysiotherapeuten (DGT) e.V., Verband freier Tierheilpraktiker (VfT) e.V., Ältester Verband der Tierheilpraktiker Deutschlands seit 1931 e.V., Verband der
Tierheilpraktiker für klassische Homöopathie (VTkH) e.V., Internationaler Tierheilpraktikerverband e.V., Artgerechte TierGesundheit (ATG) e.V., Verband energetisch arbeitender Tiertherapeuten
(VETT) e.V., TPVD Tierphysiotherapie Verband Deutschland e.V.
TierhalterInnen wissen noch gar nicht, was auf sie zukommt
Tritt das TAMG in Kraft, wird es für TierhalterInnen eng, die ihre Tiere homöopathisch behandeln lassen oder selbst gerne mit Globuli unterstützen.
TierärztInnen mit homöopathischer Ausbildung gibt es in Deutschland nur wenige, TierheilpraktikerInnen mit dem Schwerpunkt Homöopathie stehen vor dem Ende ihrer Existenz.
Auch TierheilpraktikerInnen mit einem breiteren Behandlungsspektrum werden durch das Gesetz stark in ihrer Behandlungsfreiheit eingeschränkt.
Und das alles zum Schutz der Tiere und ihrer Gesundheit, wie es das TAMG als eine seiner Intentionen in Paragraph 1 benennt? Wohl kaum!
Die Hoffnung bleibt
Mit der Verfassungsbeschwerde stehen die Tierhomöopathinnen stellvertretend für viele KollegInnen für ihr Grundrecht auf Berufsfreiheit ein und auch für das Recht der TierhalterInnen auf freie Therapiewahl. Eine breite Unterstützung durch die Öffentlichkeit kann dieses Anliegen maßgeblich unterstützen, z. B. durch ein Mitzeichnen der noch laufenden Petition unter openpetition.de/!tamg2022. ( s. unten)
Weitere Informationen
Informationen zum Tierarzneimittelgesetz und weiterführende Links unter openpetition.de/!tamg2022
Gesetzestext: http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl121s4530.pdf
Kontakt: Berufsverband klassischer Tierhomöopathen Deutschlands e. V. • info@tamg2022.de
Petition - bitte UNTERSCHREIBEN UND teilen!
Mit dem neuen Tierarzneimittelgesetz (TAMG), das am 28. Januar 2022 in Kraft getreten ist, endet die Therapiefreiheit für unsere Haustiere. Durch die nationale Umsetzung der EU-Arzneimittelverordnung von 2019* droht ein Anwendungsverbot von rezeptfrei erhältlichen Humanarzneimitteln für HaustierhalterInnen, sofern diese nicht von einem/einer TierärztIn verschrieben wurden.
Dieses Verbot betrifft vor allem homöopathische Arzneimittel, die meist rein aus Kostengründen nicht für Tiere registriert sind und die bisher erfolgreich zum Wohle der Tiere angewendet werden.
Nach Inkrafttreten des Gesetzes:
- dürfen TierhalterInnen keine apothekenpflichtigen, aber nicht verschreibungspflichtigen Medikamente für Menschen mehr bei ihren Tieren anwenden, wenn diese nicht von einem/r behandelnden TierärztIn verordnet wurden;
- dürfen auch TierheilpraktikerInnen, ErnährungsberaterInnen und andere tiermedizinisch geschulte Personen keine apothekenpflichtigen, aber nicht verschreibungspflichtigen Humanarzneimitttel mehr verordnen oder anwenden;
- begehen TierhalterInnen und TiertherapeutInnen bei Zuwiderhandlung eine Ordnungswidrigkeit und können mit einem Bußgeld belegt werden.
Das Gesetz entmündigt die TierhalterInnen in ihrer freien Entscheidung zwischen alternativer und konventioneller Medizin und schränkt die TierheilpraktikerInnen stark in ihrer Arbeit ein. Klassisch homöopathisch arbeitenden TierheilpraktikerInnen wird eine Berufsausübung zudem nahezu unmöglich. Das bedeutet, dass dann die klassische Homöopathie für Tiere als Therapiemethode praktisch nicht mehr zur Verfügung steht; laut Gesellschaft für ganzheitliche Tiermedizin e. V. sind in Deutschland derzeit nur 67 TierärztInnen mit der Zusatzbezeichnung Homöopathie gelistet (Stand 24.08.21).
Die Bundesregierung hatte im Frühjahr 2021 nach Anhörung von Interessengruppen und Verbänden mehrfach die Möglichkeit, diese massive Einschränkung durch eine Umformulierung zu entschärfen, hat diese Möglichkeit aber bisher nicht genutzt.
Das TAMG muss nun am 17.09.21 noch durch den Bundesrat verabschiedet werden. Im Anschluss prüft der Bundespräsident es auf Verfassungskonformität und unterzeichnet es. Es besteht also noch Hoffnung für die Therapiefreiheit für unsere Tiere. Daher richten wir diesen dringenden Appell an den Bundesrat und den Bundespräsidenten.
Bitte unterstützen Sie unser Anliegen und teilen Sie die Petition in Ihren Netzwerken, damit wir die Zuständigen noch von der Tragweite dieses Gesetzes überzeugen können.
Lassen Sie uns gemeinsam die Gesetzesänderung einfordern. In seiner jetzigen Form bringt das Gesetz Schaden für die Tiergesundheit.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung – auch im Namen unserer Tiere!
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Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates,
Wir fordern eine Umformulierung des TAMG, insbesondere des §50 Abs. 2, um die bisherigen Möglichkeiten für TierhalterInnen und TiertherapeutInnen zu erhalten, Tiere mit homöopathischen Mitteln behandeln zu können. Laut neuer EU-Bio-Verordnung, die zeitgleich in Kraft tritt, zählen diese sogar zu den First-Line-Medikamenten, um den Gebrauch von Antibiotika zu verringern, welches das erklärte Hauptziel der EU-Verordnung 2019/6 ist.
Wir begrüßen das Anliegen des TAMG Tiere vor dem unsachgemäßen Gebrauch und der Anwendung von unverträglichen oder schädlichen Arzneimitteln zu schützen. Um jedoch die Therapievielfalt nicht einzuschränken, fordern wir eine Möglichkeit bewährte und für Tiere gut verträgliche Arzneimittel weiterhin unkompliziert zugänglich zu machen.
Wenn Sie dieses Gesetz in der derzeitigen Form nicht stoppen, tritt es in Deutschland am 28. Januar 2022 in Kraft. Es beschränkt das Grundrecht auf Berufsfreiheit der TierheilpraktikerInnen und ignoriert dabei auch eine Stellungnahme der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (Tierheilpraktiker und § 50 Gesetzentwurf BT-Drs. 19/28658, Verletzung der Berufsfreiheit bei Verbot homöopathischer Arzneimittel) die zu dem Fazit kommen:
„Der geplante § 50 Gesetzentwurf, mit dem der tierärztliche Vorbehalt auf Arzneimittel nach § 2 AMG ohne Ausnahme für homöopathische Mittel erweitert werden soll, könnte erhebliche Auswirkungen auf das Grundrecht der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG der Tierheilpraktiker haben. Wegen der europarechtlich nicht geforderten Regelung und der geringen zu erwartenden Vorteile für das Tierwohl könnte sie als unverhältnismäßig und damit nicht gerechtfertigt angesehen werden.“
Diese ExpertInnenkommission gibt ferner zu bedenken:
„Dabei ist auch zu beachten, dass im Bereich der Humanmedizin homöopathische Mittel frei verkäuflich und ohne ärztliche Anordnung oder Aufsicht individuell angewendet werden können, auch bei Kindern.“
Daher bitten wir Sie im Namen aller TierhalterInnen und TierheilpraktikerInnen die notwendige Überarbeitung des Gesetzes einzufordern und es erst dann zu verabschieden.
Für freie Therapiewahl – zum Wohle unserer Tiere – zum Erhalt des Tierheilpraktikerberufs
Begründung
Unser Anliegen ist es, dass Humanhomöopathika von dem Verbot des § 50 Abs. 2 TAMG ausgenommen werden.
§ 50 Abs. 2 müsste wie folgt formuliert werden:
„Artikel 1 § 50 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
„Tierhalterinnen und Tierhalter sowie andere Personen, die nicht Tierärztinnen oder Tierärzte sind, dürfen verschreibungspflichtige Tierarzneimittel und veterinärmedizintechnische Produkte sowie Arzneimittel nach § 2 Absatz 1, 2 und 3a des Arzneimittelgesetzes bei Tieren nur anwenden, soweit
- diese von einer Tierärztin oder einem Tierarzt verschrieben oder abgegeben worden sind, bei der oder dem sich die Tiere in Behandlung befinden, und
- die Anwendung gemäß einer tierärztlichen Behandlungsanweisung, die die Tierärztin oder der Tierarzt für den betreffenden Fall ausgehändigt hat, erfolgt.
(Satz 2) Abweichend von Satz 1 dürfen Tierhalterinnen und Tierhalter sowie andere Personen, die nicht Tierärztinnen oder Tierärzte sind, nicht verschreibungspflichtige und apothekenpflichtige Arzneimittel, die nach §§ 38 und 39 AMG registriert sind, bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, anwenden.
(Satz 3) Satz 2 gilt auch für die Anwendung bei Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, sofern die Arzneimittel Träger- oder Hilfsstoffe enthalten, die in Übereinstimmung mit folgenden Verordnungen stehen:
- Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln oder
- Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung oder
- Verordnung (EU) Nr. 68/2013 der Kommission vom 16. Januar 2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel."
Begründung:
Von homöopathischen Medikamenten geht keine Gefahr für Tiere, Menschen oder die Umwelt aus.
Die EU-VO 37/2010 erlaubt die Anwendung homöopathischer Zubereitungen ab einer Potenz von D 4 sogar am lebensmittelliefernden Tier, ohne dass dafür eine Wartezeit vorgesehen ist. Es gibt keine Rückstände homöopathischer Arzneimittel (ab D 4), die gesundheitsgefährdend sind. Erst recht gilt das für Tiere, die nicht der Produktion von Lebensmitteln dienen. Hier kann man nicht mit dem Verbraucherschutz und der Lebensmittelsicherheit argumentieren. Letztendlich trägt die Homöopathie erheblich dazu bei, Antibiotika zu vermeiden.
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Warum ist diese Forderung für Tierhalter und Therapeuten wichtig?
Mit Inkrafttreten des unveränderten Gesetzes ergeben sich im Alltag Situationen, die mit Tierschutz und Tierwohl so gar nichts gemein haben. Können Sie sich vorstellen, wie das aussehen könnte? Hier ein paar Beispiele:
Kater Max hat über Monate hinweg unerklärliche epileptiforme Anfälle, die trotz ausgedehnter Diagnostik beim Tierarzt unerklärbar bleiben. Das Tier wird immer schwächer, frisst schlecht und hat starke Durchfälle. Ein von einer Tierheilpraktikerin empfohlenes homöopathisches Arzneimittel stabilisiert ihn soweit, dass er inzwischen seit Monaten anfallsfrei und bei gutem Allgemeinbefinden ist. Ab Ende Januar darf der Halter das rettende Mittel nicht mehr weiter geben, wenn ein Tierarzt es nicht verschrieben hat. Der Tierarzt möchte das Arzneimittel nicht verschreiben, weil er sich mit homöopathischen Arzneimitteln nicht auskennt, für eine Verordnung aber haften würde.
Bei Rüde Bruno wurde die Milz entfernt, die OP verlief gut und er ist mit Schmerzmitteln vom Tierarzt versorgt. Abends beobachtet die Tierhalterin, dass Bruno nicht zur Ruhe kommt und sich nicht hinlegen mag. Die hinzugezogene Tierhomöopathin verordnet ein passendes Mittel, das die Halterin schon in ihrer Hausapotheke hatte. Minuten später legt sich Bruno hin und fällt in einen entspannten Schlaf. Als er später erneut unruhig wird, zeigt eine Wiederholung des Mittels schnelle Wirkung. Ein Tierarzt war zu dieser späten Stunde gar nicht greifbar, die Schmerztherapie ausgeschöpft. Ab Februar bliebe Bruno diese schnelle und sanfte Erleichterung verwehrt, da die Tierhomöopathin das homöopathische Einzelmittel weder als Therapie hätte verordnen noch die Tierhalterin es hätte geben dürfen.
Diese Beispiele belegen, wie stark ein Inkrafttreten eines unveränderten TAMG in die TierhalterInnenrechte eingriffe und den TierheilpraktikerInnen ihre Arbeit unnötig erschweren, wenn nicht unmöglich machen würde.
Weitere Stellungnahmen zum Tierarzneimittelgesetz und zur EU-Verordnung 2019/6:
Stellungnahme zur neuen Bio-Verordnung
Antibiotika Reader der Kooperation Deutscher Tierheilpraktiker-Verbände e. V.
Pressemitteilung des Verbandes der zoologischen Gärten (VDZ) e.V.
Stellungnahme des Bundesverbandes praktizierenden Tierärzte
Quellen:
Entwurf Tierarzneimittelgesetz
Stellungnahme Wissenschaftliche Dienste des Bundestages
Übersicht über das Tierarzneimittelgesetz auf der Seite des Deutschen Bundestages
Tierarztsuche der Gesellschaft für ganzheitliche Tiermedizin e. V.
Hier gehts zur Unterschrift:
Studie zur Homöopathie als Zusatztherapie bei Krebs
Die Carstens-Stiftung hat eine Studie zur Homöopathie als Zusatztherapie bei Krebs
veröffentlicht, Details findet Ihr hier:
https://www.carstens-stiftung.de/homoeopathie-als-zusatztherapie-bei-krebs.html
Datenbank der Carstens-Stiftung
Die Carstens-Stiftung hat ihre Datenbanken für Komplementär- und Alternativmedizin erneuert:
ca. 96.000 Einträge für Wissenschaftsliteratur, über 30.000 Forschungsarbeiten und mehr als 9.000 Arbeiten zur Grundlagenforschung sind ab sofort für jedermann einsehbar:
https://www.carstens-stiftung.de/artikel/new-database-portal-for-complementary-medicine.html
Tierheilpraktikertage IN HOheNRoda
Der Termin für 2022 steht schon fest: 01. bis 03. Juli 2022
